Erster Schnee: Wer ist für den Winterdienst zuständig?

Typical houses in a mountain village in the Engadine

Schneefälle und winterliche Kälte bringen Pflichten für Hauseigentümer und Mieter mit sich. Wer für vereiste Wege, gefährliche Eiszapfen am Dach und schneebedeckte Parkplätze zuständig ist, hängt unter anderem von den Eigentumsverhältnissen ab. In jedem Fall ist es wichtig, Wege und Zufahrten fachgerecht zu unterhalten.

Die winterliche Pracht, reichliche Schneefälle und eine sternenklare, aber eisige Winternacht haben ohne Zweifel ihren Reiz. Doch Schnee- und Eisglätte oder andere Gefahren sind eine unangenehme Begleiterscheinung von kühlen Temperaturen. Juristen pflegen in diesem Zusammenhang auf Artikel 58 im Obligationenrecht (OR) zu verweisen: Ein Werkeigentümer kann für Schäden haftbar gemacht werden, wenn sein Gebäude nicht richtig angelegt ist oder der Unterhalt nur mangelhaft wahrgenommen wird.

Wenn also tagsüber nach starken Schneefällen der Briefträger keinen freien Zugang zum Gebäude findet, es zu einem Sturz und einem Armbruch kommt – so könnte unter Umständen der verunfallte Briefträger den Werkeigentümer haftbar machen. Die Frage ist natürlich immer, was als zumutbarer Unterhalt gilt und was nicht. Bei dichtem Dauerschnee wird niemand erwarten, dass die Fusswege sogar per Velo sicher passierbar sind.

Schneeräumen ist Sache des Wohneigentümers, solange nichts anderes vereinbart ist. (Bild: istock)

Schneeräumen ist Sache des Wohneigentümers, solange nichts anderes vereinbart ist. (Bild: istock.com)

Wann ist Schnee zu räumen?

«Der Hauseigentümer ist auch nicht verpflichtet, schon in aller Frühe am Morgen aufzustehen und nachzusehen, ob es schneit», sagt Pavlo Stathakis, Rechtsanwalt beim Hauseigentümerverband Schweiz (HEV). In der Regel geht man davon aus, dass der Zugang während des Fussgängerverkehrs gewährleistet sein muss, also meist von 7 bis 21 Uhr. Inwieweit der Schnee wegzuräumen und die Wege zu enteisen sind (Salz oder Kies streuen etc.) richtet sich nach den örtlichen Gegebenheiten. Bei grösserem Umschwung und mehreren Vorplätzen darf man nicht voraussetzen, dass die weisse Pracht grossflächig weggeräumt wird. Der Weg sollte aber breit genug sein, dass Fussgänger bequem aneinander vorbei kommen. Weiter darf man erwarten, dass sich auch die Mieter bzw. die Fussgänger den Witterungsverhältnissen entsprechend verhalten und gutes Schuhwerk tragen.

Teils kommen Mieter zum Zug

Nicht zu vergessen ist, dass im Winter noch anderweitig Gefahren lauern, die zu einer Haftung des Werkeigentümers führen können: Denken wir an herunterfallende Eiszapfen oder gar eine Schneelawine von einem Dach. Durch schlecht isolierte Dächer dringt Wärme nach draussen, das wiederum lässt den Schnee schmelzen und an den Dachrändern bilden sich Eiszapfen. Auch hier besteht die Pflicht, dass das Gebäude so angelegt und unterhalten sein muss, um Gefahren möglichst auszuschliessen. Das Aufstellen von Warnschildern genügt nicht. Wenn schon müssen gefährdete Zonen gut sichtbar abgesperrt werden. Gegebenenfalls sind die Eiszapfen oder Dachlawinen fachkundig zu entfernen.

Für die Flächen im Privatbesitz ist der jeweilige Hauseigentümer verantwortlich, für öffentliche Strassen, Plätze und Trottoirs hingegen das öffentliche Gemeinwesen respektive die Gemeinde. Von Mietern kann nicht ohne Weiteres verlangt werden, dass sie frühmorgens aufstehen und zur Schneeschaufel greifen. Es sei denn, dies wäre im Mietvertrag so vereinbart worden. Handelt es sich hingegen um vermietete Park- und Autoabstellplätze stehen die Mieter in der Pflicht, den Schnee selbst wegzuräumen. In diesen Fällen obliegt der Winterdienst auch ohne vertragliche Vereinbarung dem Mieter (so genannter «kleiner Unterhalt»).

Wichtig: Haftpflichtversicherung

Bei einem Mehrfamilienhaus im Stockwerkeigentum haftet primär die Stockwerkeigentümergemeinschaft. Wichtig ist schliesslich die Frage der richtigen Versicherung: Um sich gegen hohe Schadenersatzforderungen bei Unfällen abzusichern, ist eine Privathaftpflichtversicherung für Hauseigentümer dringend zu empfehlen. Für die Eigentümer eines Hauses mit bis zu drei Wohnungen hilft in der Regel die übliche Privathaftpflichtversicherung. Handelt es sich um grössere Gebäude oder um Gemeinschaften im Stockwerkeigentum, muss eine Gebäudehaftpflichtversicherung abgeschlossen werden. Mit einer Versicherung kann man sich vor den finanziellen Folgen eines Unfalls schützen, doch während der Wintermonate ist man gut beraten, auch alle Risiken nach Möglichkeit zu minimieren.