Immissionen in der Nachbarschaft

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Das Zivilgesetzbuch schützt die Bevölkerung unter dem Titel Nachbarrecht vor «übermässigen Einwirkungen», die von benachbarten Grundstücken ausgehen. Diese Einwirkungen werden aus Sicht der Leidtragenden Immissionen genannt, wobei die Praxis drei relevante Kategorien unterscheidet:

  • Materielle Immissionen: Feste, flüssige oder gasförmige Stoffe sowie Lärm oder Erschütterungen (z. B. Rauch, Staub oder intensive Gerüche).
  • Ideelle Immissionen: Handlungen verursachen eine Störung des psychischen Empfindens des Nachbarn (z. B. Prostitutionstätigkeit in einer Stockwerkeigentumseinheit).
  • Negative Immissionen: Die Zuführung von Stoffen, Personen (z. B. Laufkundschaft eines Geschäfts) und Energien (Licht, Wind) wird ferngehalten. In diese Kategorie kann auch ein Entzug einer besonders schönen Aussicht fallen (z. B. durch nicht unter der Schere gehaltenen Pflanzen).
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Nachbarn im Sinne des Gesetzes

Nachbarn sind sämtliche Eigentümer oder Besitzer (z. B. Mieter oder Pächter) eines Grundstücks, das durch Immissionen, die von einer bestimmten Nutzung eines anderen Grundstücks verursacht werden, betroffen werden. Die Grundstücke müssen nicht unmittelbar benachbart sein. Mieter des gleichen Mehrfamilienhauses oder die beiden Eigentümer einer Doppelhaushälfte können sich nicht auf das Nachbarrecht stützen, weil sie dasselbe Grundstück bewohnen. Dem Mieter stehen allerdings die Mängelrechte des Mietrechts zu. Einzelne Stockwerkeigentümer können sich dagegen auch untereinander auf die nachbarrechtlichen Schutzbestimmungen berufen.

Rechtsbehelfe

Bei einem Verstoss gegen das Verbot übermässiger Emissionen kann die Polizei zu Hilfe gerufen werden, die auch gestützt auf Nachbarrecht umgehenden Rechtsschutz gewährleistet. Bei anhaltenden oder wiederkehrenden übermässigen Einwirkungen kann eine Klage erhoben werden, um die Störung gerichtlich zu beseitigen oder eine drohende Störung zu unterbinden. Daneben besteht die Möglichkeit, Schadenersatz geltend zu machen. Anstatt den konventionellen Rechtsweg zu beschreiten, kann aber auch eine Mediation durchgeführt werden: Eine auf Vereinbarung beruhende Regelung der Streitigkeit drängt sich gerade unter Privaten auf. Richterliche Urteile führen oft zu Nachwehen und einer Vergiftung der nachbarschaftlichen Beziehungen.
Die entscheidende Frage, wann eine Immission als übermässig qualifiziert werden kann sowie die Ausnahmeregelung bei Emissionen einer Baustelle oder öffentlichen Anlagen werden auf der nächsten Seite behandelt.

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